Rückerstattung von Kanalanschlussgebühren

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Kläranlage
Kläranlage (Foto: Pixabay/CC0)

Nun ist es so weit für die Grundstückseigentümer im Cottbuser Ortsteil Kiekebusch: Ab sofort können sie sich die gezahlten Kanalanschlussbeiträge erstatten lassen. Alle, die einen Kanalanschlussbeitrag für ihr Grundstück im Ortsteil Kiekebusch gezahlt haben, können einen Antrag auf Rückerstattung des geleisteten Kanalanschlussbeitrages bei der Stadt Cottbus/Chóśebuz stellen. Dies gilt für alle bestandskräftigen Beitragsbescheide. Anträge zur Rückerstattung können bis zum 30.09.2019 eingereicht werden.

Die Rückzahlung für alle Kiekebuscher wird ermöglicht durch den Austritt der Stadt Cottbus aus dem Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost und die Eingliederung des Ortsteils Kiekebusch an das bisherige Abwasserentsorgungsgebiet der Stadt Cottbus. Die Aufgabe der Abwasserentsorgung im Ortsteil Kiekebusch ging am 01.01.2019 auf die Stadt Cottbus über. Erstmalig besteht damit ein einheitliches Satzungsrecht für die Abwasserbeseitigung im gesamten Cottbuser Stadtgebiet.

Aus Gründen der Gleichbehandlung besteht somit ab dem 01.01.2019 auch für die Beitragszahler im Ortsteil Kiekebusch die Möglichkeit der Beitragsrückerstattung. Die Grundsätze der Erstattung sind in der “Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge – Kiekebusch” festgelegt und gelten ausschließlich für im Ortsteil Kiekebusch gelegene Grundstücke.

Im Zuge dessen wurde ab dem 01.01.2019 auch im Ortsteil Kiekebusch die Finanzierung der erstmaligen Herstellung der öffentlichen leitungsgebundenen Schmutzwasserbeseitigungsanlage von einer Mischfinanzierung auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung umgestellt. (pm/red)

Weitere Informationen unter: http://www.cottbus.de/mitteilungen/2019-01/erstattung_gezahlter_kanalanschlussbeitraege_im_ortsteil_kiekebusch_gestartet.html

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