SUB-Abgeordneter gibt Rechenschaftsbericht über fünf Jahre im Stadtparlament von Cottbus

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Robert Amat Kreft von der Listenvereinigung SUB berichtet über die vergangene Legislaturperiode im Stadtparlament.
Robert Amat Kreft von der Listenvereinigung SUB berichtet über die vergangene Legislaturperiode im Stadtparlament. (Foto: Bernd Müller)

Im Mai ist in Brandenburg die Kommunalwahl. Parteien und Organisationen bereiten sich darauf vor. Die Listenvereinigung SUB war in den vergangenen fünf Jahren mit einem Abgeordneten im Cottbuser Stadtparlament vertreten. Bei der kommenden Wahl sollen es mehr werden.

Über seine Arbeit als Abgeordneter berichtete am Donnerstag Robert Amat Kreft. Vor fünf Jahren zog er als einziger Vertreter der SUB in die Stadtverordnetenversammlung ein. Das tat seinem Eifer keinen Abbruch, wie sein Rechenschaftsbericht zeigt. Mit Fleiß und Ideen könne man etwas erreichen, auch wenn man in der absoluten Minderheit ist, sagte er.

Freier Internetzugang für Alle war eines seiner Hauptanliegen. Deshalb gründete er mit anderen den Verein Freifunk Cottbus. Bislang seinen 40 Knotenpunkte im Stadtgebiet eingerichtet, über die man kostenfrei im Internet surfen kann. Die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung gestaltete sich aber nicht sehr einfach, so dass man noch weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibe.

Die Kulturszene hat es in der Stadt auch nicht so einfach. Vor ein paar Jahren mussten die Klubs noch eine Vergnügungssteuer zahlen, die teilweise zu hohen Belastungen führte. Amat Kreft hat das gemeinsam mit der Stadtverwaltung geändert.

Die Stadt spart. Dass die Verwaltung den Rotstift nicht bei den Falschen ansetzt, war für ihn ein weiterer Arbeitsschwerpunkt. So sorgte er dafür, dass es für Studenten attraktiv bleibt, sich mit dem Erstwohnsitz in Cottbus anzumelden. Auch Kürzungen bei den Pflegeeltern versuchte er abzumildern.

Transparenz war für ihn ganz wichtig. Deshalb setzte er sich dafür ein, dass Cottbuser Bürger die Tagungen der Stadtverordnetenversammlung online mitverfolgen können und dies Aufzeichungen bis zu zwei Monate lang abrufen können. Weil viele Entscheidungen in den Ausschüssen vorbereitet werden, sollten auch diese übertragen werden. In der Praxis scheiterte es jedoch am Datenschutz.

Ganz offen sprach Amat Kreft auch über seine Niederlagen, was für viele Politiker nicht selbstverständlich ist. Die “Hotelsteuer” beispielsweise. Durch die Entscheidung der Bundesregierung, für Hoteliers die Mehrwertsteuer zu senken, entstanden auch den Kommunen Mindereinnahmen. Andere Kommunen führten deshalb eine “Hotelsteuer” ein, um diese auszugleichen. In der Stadtverordnetenversammlung ließ sich dafür aber keine Mehrheit gewinnen.

Für die nächsten Jahre hat er noch ein großes Vorhaben: Der öffentliche Nahverkehr könnte so gestaltet werden, dass Cottbuser Bürger kein Ticket mehr benötigen. Planerische Vorleistungen hat er dafür schon angeregt. Jetzt versucht er, dafür auch Mehrheiten zu gewinnen.

Sein Rechenschaftsbericht umfasst zwölf Seiten, und jeder, der sich dafür interessiert, kann ein Exemplar erhalten. Wer Ideen für die nächsten Jahr beisteuern möchte und wer sich bei der SUB einbringen möchte, den lädt Amat Kreft dazu ein. Jede Woche soll es jetzt einen SUB-Abend im QuasiMono, Erich-Weinert-Str. 2, geben.

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